Putin unterzeichnet Gesetzt das ihm erlaubt bis 2036 an der Macht zu bleiben

Putin unterzeichnet Gesetzt das ihm erlaubt bis 2036 an der Macht zu bleiben


Der russische Präsident hat noch nicht bekannt gegeben, ob er für ein oder zwei weitere Amtszeiten kandidieren will, an deren Ende er 83 Jahre alt sein würde.

Putin unterzeichnet Gesetzt das ihm erlaubt bis 2036 an der Macht zu bleiben

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das es ihm ermöglichen würde, bis 2036 an der Macht zu bleiben.

Reuters berichtete, dass am Montag auf einer russischen Staatswebsite ein Regierungsdokument veröffentlicht wurde, in dem das neue Gesetz detailliert beschrieben wird.

Die Gesetzgebung befasst sich mit wesentlichen Änderungen der Verfassung des Landes, die im Jahr 2020 verabschiedet wurden. Über die neuen Änderungen wurde in einem landesweiten Referendum abgestimmt.


Putin kann nun zwei weitere aufeinanderfolgende sechsjährige Amtszeiten antreten. Seine derzeitige Amtszeit, die seine zweite und vierte Amtszeit in Folge ist, läuft in drei Jahren ab.

Nach der alten Verfassung Russlands wäre dies Putins letzte Amtszeit gewesen, da er auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten als Präsident beschränkt war.

Wenn Putin, der 68 Jahre alt ist, zu beiden neuen Amtszeiten wiedergewählt wird, würde er Joseph Stalin übertreffen und Russlands dienstältester Führer seit Peter dem Großen werden.

Putin unterzeichnete am Montag das Gesetz, das es ihm ermöglichen würde, bis zu seinem 83. Lebensjahr zu dienen. Putin führt Russland seit 2000 an.

In der Gesetzgebung wird der frühere Präsident Dmitri Medwedew, der 2008-2012 eine Amtszeit von vier Jahren hatte, als Putin von der Verfassung ausgeschlossen wurde, erneut als Präsident zu fungieren und zum Premierminister zu wechseln, auch die Befugnis haben, zwei weitere Amtszeiten zu übernehmen .

Kritiker verurteilten die Verfassungsänderungen des letzten Jahres als Erlaubnis für Putin, "Präsident fürs Leben" zu werden, so The Guardian . Die Änderungen beinhalteten auch populistische wirtschaftliche Maßnahmen und verankerten traditionelle konservative Werte im Grundgesetz des Landes.

Putin hat noch nicht erklärt, ob er wieder Präsident werden wird. Die Moscow Times berichtete zuvor, dass er offen für eine fünfte Amtszeit sei.

"Ich habe noch nichts für mich entschieden", wurde er in einem Interview mit einer wöchentlichen staatlichen Fernsehsendung zitiert.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Dienstag, 06 April 2021

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